Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse?

Vorwort

Die zweitätige Konferenz „Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse?“ am 28./29. September 2007 in Graz war ein Ausdruck der Zusammenarbeit der KPÖ Steiermark mit der Alfred Klahr Gesellschaft, die ihren Sitz in Wien hat und österreichweit tätig ist.
Eröffnet wurde die Tagung mit einer Podiumsdiskussion in der „Gotischen Halle“ des Stadtmuseums, an der Univ.-Prof. Dr. Heinz Gärtner (Österreichisches Institut für Internationale Politik, Wien), Ernest Kaltenegger (KPÖ Steiermark), BM a.D. Erwin Lanc (International Institute for Peace, Wien), Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz) und Hon.-Prof. DDr. Erich Reiter (Internationales Institut für Liberale Politik, Wien) teilnahmen. Tags darauf wurde sie mit einem Symposium im KPÖ-Bildungszentrum im Volkshaus Graz mit Referaten von Dr. Franz Leidenmühler (Institut für Europarecht der Universität Linz), Mag. Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz), Manfred Sauer (International Physicians for the Prevention of Nuclear War, Wien), Boris Lechthaler, Ulrike Koushan (Werkstatt Frieden & Solidarität, Salzburg) und Veronika Rochhart (Steirische Friedensplattform) fortgesetzt. In modifizierter Form wurde dieses Symposium am 20. Oktober in Wien wiederholt, wobei Andreas Pecha (Wiener Friedensbüro) und Elke Renner (Österreichischer Friedensrat) neben Oberansmayr und Sauer als ReferentInnen hinzukamen. Wir legen hiermit eine Dokumentation dieser Tagungen in gedruckter Form vor.
Mein besonderer Dank gilt den Organisatoren der Konferenz, Mag. Manfred Mugrauer (Alfred Klahr Gesellschaft) und Mag. Alexander Dinböck (Bildungsverein der KPÖ Steiermark), und vor allem Univ.-Prof. Dr. Thomas Schönfeld, der den Vorschlag für das Thema des Symposiums entwickelte und daran leider krankheitshalber nicht teilnehmen konnte.
Die steirische KPÖ ist eine marxistische Partei der Arbeiterbewegung, die einen sichtbaren Einfluss in der Bevölkerung hat und im steirischen Landtag vertreten ist. Deshalb sehen wir es als eine unserer Aufgaben an, zu einer österreichweiten Zusammenarbeit fortschrittlicher Kräfte auf dem Gebiet der Bildungsarbeit und auch beim Erarbeiten von praxistauglichen gesellschaftspolitischen Alternativen beizutragen.
Eine konkrete Analyse des Zusammenhanges zwischen der EU und dem Aushöhlen der österreichischen Neutralität ist auch deshalb wichtig, weil man der Propaganda, wonach die EU ein großes Friedensprojekt wäre, nur mit guten und mit Fakten untermauerten Argumenten entgegentreten kann.
Wir stellen die Ergebnisse unserer Tagung auch deshalb in gedruckter Form der Öffentlichkeit zur Verfügung, weil wir die Ergebnisse unserer theoretischen Anstrengungen auch weiterhin als Anleitung zum Handeln der ArbeiterInnenbewegung und der fortschrittlichen Öffentlichkeit betrachten.

Franz Stephan Parteder
Vorsitzender der KPÖ Steiermark