Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse?

Österreich auf dem Weg in Militärbündnisse? Die Militarisierung der Europäischen Union und die österreichische Neutralität, hg. von der Alfred Klahr Gesellschaft und vom Bildungsverein der KPÖ Steiermark. Wien 2008
88 Seiten, 5,– Euro, ISBN 978–3–9501986–5–2

Javier Solana, Beauftragter für die EU-Sicherheitspolitik, hob bereits im Jahr 2000 hervor, dass die EU-Militärpolitik „mit Lichtgeschwindigkeit“ vorankomme. Mit dem Beitritt Österreichs zur EU und NATO-Partnerschaft für den Frieden hat auch die Internationalisierung der österreichischen Verteidigungs- und Militärpolitik einen gewaltigen Schub erhalten. Vor allem wirft die angestrebte Entwicklung der EU zu einer Verteidigungsgemeinschaft und damit zu einem Militärpakt die Frage nach der Vereinbarkeit mit der österreichischen Neutralität auf.
Zur Analyse und argumentativen Auseinandersetzung mit diesen Entwicklungen veranstaltete die Alfred Klahr Gesellschaft gemeinsam mit dem Bildungsverein der KPÖ Steiermark Ende September 2007 eine zweitätige Konferenz in Graz. Der vorliegende Band dokumentiert die dortigen Beiträge.

Inhalt

Vorwort

Gerald Oberansmayr: Auf dem Weg zur Supermacht. Die Militarisierung der Europäischen Union
EU-Reformvertrag und Neutralität. Fünf Thesen

Heinz Gärtner: Thesen zur Neutralität und zur österreichischen Sicherheitspolitik

Erwin Lanc: Österreich bleibt militärbündnisfrei aber friedenseinsatzbereit

Franz Leidenmühler: Das dauernd neutrale Österreich als Mitglied einer Europäischen Union auf dem Weg zum Verteidigungsbündnis. Die rechtliche Dimension

Manfred Sauer: Ausgewählte Aspekte zur Entwicklung der österreichischen Sicherheits- und Militärpolitik nach dem Beitritt zur Europäischen Union

Boris Lechthaler: „Eine Sternstunde für die Neutralität“

Andreas Pecha: Bemerkungen zu Österreichs Neutralität im Zeichen der Militarisierung der Europäischen Union

Ulrike Koushan/Elke Renner: „Und sie bewegt sich doch!“ Die österreichische Friedensbewegung und der Wandel von Österreichs Neutralitätspolitik zur offensiven EU-Sicherheitspolitik

Anhang:
Elke Kahr: Die Steirische KPÖ gegen den Weg Österreichs in Militärbündnisse. Rede auf der Festveranstaltung zum Nationalfeiertag 2007

AutorInnenverzeichnis

Rezension auf www.friedensnews.at

Der Band ist zum Preis von 5,– Euro (exkl. Versandkosten) unter klahr.gesellschaft@aon.at zu beziehen.