Manfred Mugrauer (Hg.): Öffentliches Eigentum – eine Frage von Gestern?

60 Jahre österreichische Verstaatlichungsgesetzgebung

Wien: Alfred Klahr Gesellschaft 2007 (Quellen & Studien, Sonderband 8)
206 Seiten, 10,– Euro, ISBN 978-3-9501986-3-8

Am 26. Juli 1946 beschloss der Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ das 1. Verstaatlichungsgesetz, mit dem die Schlüsselindustrien und österreichischen Großbanken verstaatlicht wurden. 1947 wurde die gesamte Elektrizitätswirtschaft in staatlichen Besitz überführt. Heute, über 60 Jahre danach, sind von den Verstaatlichungen nur noch marginale Reste in Form von ÖIAG-Beteiligungen an börsennotierten Unternehmen wie AUA, OMV, Post AG und Telekom Austria übrig geblieben.
Die Alfred Klahr Gesellschaft nahm im Juni 2006 gemeinsam mit dem KPÖ-Bildungsverein Steiermark den 60. Jahrestag des 1. Verstaatlichungsgesetzes zum Anlass, vor dem Hintergrund der seit 1987 währenden Reprivatisierungswelle die Aktualität von öffentlichem Eigentum in staatlicher und kommunaler Hand zu diskutieren. Der vorliegende Band vereint Statements und Referate dieser Konferenz mit weiteren Beiträgen und Dokumenten zum Thema.

Inhalt

Vorwort
Hans Hautmann: Verstaatlichungen in Österreich nach 1945
Heimo Halbrainer: „Jetzt ist dieses geraubte österreichische Gut in die Hände Österreichs zurückzugeben.“ – Die steirische Arbeiterbewegung als Vorreiterin der Verstaatlichungsaktion
Manfred Mugrauer: Verschleppung und „optische Maßnahmen“. Die Kritik der KPÖ an der Verstaatlichungsgesetzgebung 1945–1947
Karl Rußheim: Verstaatlichte und soziale Sicherheit
Werner Murgg: Ursachen, Nutzen und Krise der verstaatlichten Industrie in Österreich
Hans Hautmann: Kapitalismus und öffentliches Eigentum
Margareta Kreimer: Die Rolle des Staates im Bereich sozialer Dienstleistungen
Ernest Kaltenegger: Kommunales Eigentum als wesentlicher Faktor der öffentlichen Daseinsvorsorge
Gottfried Zauner: War/Ist die Post ein Unternehmen von Gestern?
Josef Schmee: Sozialisierung und Staatsfinanzierung – ein permanentes Scheitern einst und jetzt
Miron Passweg: Privatisierung in Österreich – eine Bilanz
Christian Felber: Von der Allmende zur Cash-Cow. Staatsmetamorphose im Neoliberalismus
Willi Gaisch: Hat das öffentliche Eigentum eine Zukunft?

Anhang:
Die Parlamentsdebatte über das 1. Verstaatlichungsgesetz:
Debattenbeiträge von Franz Honner (KPÖ), Karl Krisch (SPÖ) und Eugen Margarétha (ÖVP) im Rahmen der 30. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich am 26. Juli 1946
Liste der durch das 1. Verstaatlichungsgesetz verstaatlichten Unternehmen nach ihrer Rechtsform
Liste der verstaatlichten Unternehmen nach Branchen und nach der nationalen Herkunft der Voreigentümer bzw. Mehrheitsaktionäre
Liste der Konzernbeteiligungen der drei verstaatlichten Großbanken („Indirekt verstaatlichte Unternehmen“ nach dem Stand des Jahres 1962)
Chronologie der Zuständigkeiten für die Verwaltung des verstaatlichten Wirtschaftssektors

AutorInnenverzeichnis

Der Band ist zum Preis von 10,– Euro (exkl. Versandkosten) über klahr.gesellschaft@aon.at zu beziehen.