Alfred Klahr Gesellschaft

Verein zur Erforschung der Geschichte der Arbeiterbewegung

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Winfried R. Garscha: Die KPÖ und der 12. Februar 1934¹

Friedrich Hexmann – als einer der jungen Führer des Jännerstreiks 1918, Mitbegründer der KPÖ am 3. November 1918 und Redner bei zahllosen öffentlichen Aktionen der kleinen Partei in den 1920er Jahren zumindest in Wien auch linken Sozialdemokraten ein Begriff – erzählte Jahrzehnte später, wie er vergeblich versucht hatte, sich den kämpfenden Schutzbündlern auf dem Laaer Berg, die den riesigen Gemeindebau-Komplex des George-Washington-Hofes in Wien-Favoriten verteidigten, anzuschließen. Auf Grund seiner unverwechselbaren, lauten Fistelstimme und seiner kleinwüchsigen Gestalt war er schon von weitem zu erkennen gewesen. Sobald er sich den Stellungen des Republikanischen Schutzbundes genähert habe, hätten ihn die bewaffneten Sozialdemokraten aufgefordert zu verschwinden, denn: „Das ist unser Kampf!“
Die massive Übertrittsbewegung nach der Niederlage, als sich rund Zwölftausend sozialdemokratische Februarkämpfer der bereits seit Mai 1933 in den Untergrund gedrängten Kommunistischen Partei anschlossen, machte die KPÖ zum zahlenmäßig ebenbürtigen Rivalen (und zeitweiligen Partner) der Revolutionären Sozialisten² im illegalen Kampf gegen das autoritäre Dollfuß-Schuschnigg-Regime. Der typische Lebenslauf eines mittleren KPÖ-Funktionärs der Zweiten Republik³ umfasste die Stationen Kinderfreunde – Rote Falken – Sozialistische Arbeiterjugend (SAJ) – Wehrsport (Jugendorganisation des Republikanischen Schutzbundes) – Republikanischer Schutzbund – Teilnahme an den Februarkämpfen 1934 – Übertritt zur KPÖ (dieser war in vielen Fällen im Exil in der CSR bzw. UdSSR erfolgt). Damit wurden die Februarkämpfe zum Bestandteil der KPÖ-Geschichte. Ernst Wimmer, der sich als „KPÖ-Chefideologe“ in den 1970er und 1980er Jahren sowohl in Abgrenzung vom „Eurokommunismus“ als auch von den in der Partei vorherrschenden stalinistisch geprägten Vorstellungen um eine Neupositionierung der KPÖ bemühte, war – bei aller Unduldsamkeit gegenüber seinen KritikerInnen – peinlich darauf bedacht, die Gefühle der Generation der antifaschistischen WiderstandskämpferInnen innerhalb der Partei zu respektieren. Als im Vorfeld des 50. Jahrestags der Februarkämpfe in der Historischen Kommission der KPÖ die Idee diskutiert wurde, zu versuchen, prominente sozialdemokratische Antifaschisten für eine gemeinsame – und damit ausdrücklich nicht nur kommunistische – Gedenkveranstaltung zu gewinnen, um ein Signal gegen die seit 1980 verstärkten neonazistischen Umtriebe zu setzen, schnitt Wimmer die Diskussion mit dem Hinweis ab, dass die 1934 zur KPÖ übergetretenen Februarkämpfer für solche taktischen Überlegungen kein Verständnis aufbringen würden: Der Februar 1934 sei unser Kampf gewesen und daher kein Anlass für Bündnisveranstaltungen, sondern für eine Manifestation kommunistischer Identität.
Das Bewusstsein der ehemaligen Schutzbündler von „ihrem Kampf“ prägte die Erinnerung an die Februarkämpfe in einem so starken Ausmaß, dass es konkurrierende Erinnerungen ausschloss – etwa die an die Rolle von Frauen, aber auch die an die Beteiligung von Kommunisten an den Kämpfen. Selbstverständlich bestand die übergroße Mehrheit der Kämpfenden auf Seite der Arbeiterschaft aus Männern des Republikanischen Schutzbundes, doch war der Anteil der Kommunisten gemessen am Stärkeverhältnis zwischen KPÖ und Sozialdemokratie vor 1934 überproportional. Das geht auch aus den Nachforschungen der Staatspolizei über die Parteizugehörigkeit von toten und verwundeten „Zivilisten“ hervor. Nach einer polizeiinternen Liste⁴ vom 6. Oktober 1934 standen in Wien den 55 Toten auf Seiten des Regierungslagers 131 Tote auf Seiten der Zivilbevölkerung gegenüber; von diesen waren 16 Angehörige des Republikanischen Schutzbundes, 36 sonstige Sozialdemokraten und 6 Kommunisten. Unter den Verwundeten, die Polizei und Bundesheer in die Hände gefallen waren, befanden sich nach Polizeiangaben 19 Schutzbündler, 122 sonstige Sozialdemokraten und 4 Kommunisten.
Es ist anzunehmen, dass zumindest ein Teil der getöteten und verwundeten Kommunisten Angehörige der so genannten Arbeiterwehr waren, einer nach dem Ausschluss der Kommunisten aus dem Republikanischen Schutzbund 1928 gegründeten Organisation nach dem Muster des von der KPD geleiteten „Roten Frontkämpfer-Bundes“. Nach der behördlichen Auflösung des Republikanischen Schutzbundes (31. März 1933) und dem Verbot der KPÖ (26. Mai 1933) hatten sich kommunistische „Arbeiterwehrler“ vor allem in Oberösterreich wieder dem Schutzbund angeschlossen und mitgeholfen, jene Untergrund-Strukturen aufzubauen, die im Februar 1934 Oberösterreich zu einem der Zentren der Februar-Kämpfe machten. 
Nach Recherchen des wichtigsten Chronisten des antifaschistischen Widerstandskampfs in Oberösterreich, Peter Kammerstätter, war eine Reihe linker Sozialdemokraten, die im Laufe des Jahres 1933 aus Empörung über den Kapitulationskurs ihres Parteivorstands gegenüber den fortwährenden Attacken der aus Christlichsozialen und austrofaschistischen Heimwehren gebildeten Dollfuß-Regierung auf die Arbeiterschaft der illegalen KPÖ beigetreten waren, nach außen hin Mitglieder der (noch legalen) Sozialdemokratischen Arbeiterpartei geblieben – unter ihnen der Bezirkskommandant des Republikanischen Schutzbundes von Vöcklabruck, Karl Sulzberger, der im Oktober 1933 in die oberösterreichische SDAP-Parteileitung gewählt wurde. Die KPÖ versuchte über diese Kontakte auch, putschistischen Tendenzen, die vor allem im Umfeld des Linzer Schutzbund-Führers Richard Bernaschek an Einfluss gewannen, entgegen zu wirken. Die Verbindung zwischen der Exil-Leitung der KPÖ in Prag und den linken Sozialdemokraten in Linz und Steyr wurde vom erfahrenen Wiener kommunistischen Gewerkschaftsfunktionär Leopold Hornik und dem später vor allem durch seine Arbeiten zur Herausbildung der österreichischen Nation bekannt gewordenen kommunistischen Publizisten Alfred Klahr aufrecht erhalten; sie wandten sich vor allem dagegen, ohne ausreichende politisch-militärische Vorbereitung einfach „los zu schlagen“. Als entscheidende Voraussetzung für einen erfolgreichen Abwehrkampf hielten sowohl linke sozialdemokratische Gewerkschafter wie der Vorsitzende des Arbeiterbetriebsrats der Steyr-Werke (neben der Alpine-Montan damals der größte Betrieb Österreichs), August Moser, als auch die KPÖ-Führung die gleichzeitige Durchführung eines lückenlosen Generalstreiks.
Die Sozialdemokratie verlor zwar in den Monaten ihres Zurückweichens vor der schrittweisen Aufrichtung der Diktatur seit dem März 1933 Hunderttausende Mitglieder, doch zahlreiche enttäuschte SozialdemokratInnen begannen sich Ende 1933/Anfang 1934 für die Politik der KPÖ zu interessieren, die sich von ihrem ultralinken Kurs⁵ verabschiedete und auch durch ihre Erfolge bei illegalen Aktionen als Vorbild für den Untergrundkampf galt, auf den sich nunmehr auch Tausende SozialdemokratInnen ernsthaft vorzubereiten begannen. Das wachsende Ansehen der KPÖ war in nichtgeringem Ausmaß auf die Ausstrahlung des so genannten Reichstagsbrandprozesses in Deutschland zurück zu führen, wo es dem der „Brandstiftung“ angeklagten bulgarischen Funktionär der Kommunistischen Internationale (Komintern), Georgi Dimitroff, gelungen war, den preußischen Ministerpräsidenten Hermann Göring in einer persönlichen Konfrontation vor dem Reichsgericht aus der Fassung zu bringen und die Nazis als die eigentlichen Nutznießer, wenn nicht Anstifter des Brandes darzustellen. Die von Dimitroff in seinem Schlussplädoyer entworfene neue Linie für die internationale kommunistische Bewegung bedeutete eine radikale Abkehr von der seit Ende der 1920er Jahre durch die Kommunistische Internationale propagierte Vorstellung, unmittelbar vor einer neuen Runde von Kriegen und Revolutionen zu stehen, der eine (mitunter putschistisch anmutende) Offensivstrategie und eine scharfe Abgrenzung von der Sozialdemokratie entsprochen hatte. Dem gegenüber trat Dimitroff für die Organisierung der Defensive gegenüber dem ganz Europa bedrohenden Faschismus ein – seine Maxime lautete „Massenarbeit, Massenkampf, Massenwiderstand, Einheitsfront, keine Abenteuer“, sie wurde auch für die KPÖ zur Richtschnur ihrer illegalen Tätigkeit. In Graz und Eisenstadt konnten mit Sozialdemokraten „Einheitsfront“-Vereinbarungen abgeschlossen werden, die illegale Landeskonferenz der KPÖ in Oberösterreich wurde von Aktivisten mitorganisiert, die kurz zuvor noch Mitglieder der SDAP gewesen waren, in Graz und Wien-Favoriten traten Gruppen von Mitgliedern der SAJ und des „Wehrsports“ zum illegalen Kommunistischen Jugendverband über. Als Anfang Februar 1934 die faschistischen Heimwehren mit Unterstützung der Exekutive dazu übergingen, unter dem Vorwand von „Waffensuchen“ systematisch sozialdemokratische Einrichtungen zu zerstören, gab die KPÖ zusätzlich zu der von der CSR nach Österreich geschmuggelten Parteizeitung „Die Rote Fahne“ mehrere in Österreich selbst hergestellte Sondernummern heraus, in denen die Auflösung der faschistischen Organisationen, die Wiederherstellung der Versammlungs-, Koalitions- und Pressefreiheit sowie die Aufhebung des Verbots der KPÖ gefordert und auf die Gefahren der Hitler-Diktatur in Deutschland für Österreich verwiesen wurde. 
Der bereits erwähnte Leopold Hornik wurde vom Zentralkomitee beauftragt, gemeinsam mit dem niederösterreichischen kommunistischen Gewerkschafter Franz Honner einen „Aufruf zum Generalstreik“ zu verfassen, den er am 7. Februar 1934 Johann Schorsch, dem Sekretär der „Gewerkschaftskommission“ (der Zentralleitung der sozialdemokratischen Freien Gewerkschaften), vorlegte – als Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf von SDAP, Freien Gewerkschaften und KPÖ. Der Aufruf enthielt keine kommunistischen Forderungen, sondern bezog sich auf die Absetzung demokratisch gewählter sozialdemokratischer Stadtverwaltungen durch die Dollfuß-Regierung, Gewaltakte der Heimwehren gegen sozialdemokratische Einrichtungen in den Bundesländern und die Besetzung der sozialdemokratischen Parteizentrale in Wienzeile durch die Polizei und rief zur Wahl von Streikleitungen auf, um den Abwehrkampf gegen die faschistischen Angriffe zu organisieren. Schorsch antwortete, er sei für einen Streik bereits wiederholt eingetreten, doch niemals damit durchgedrungen; er allein habe außerdem kein Entscheidungsrecht. Daraufhin ergänzte die die KPÖ den Aufruf um eine (im Vergleich zu früheren Formulierungen eher sanfte) Kritik am Kapitulationskurs des sozialdemokratischen Partei- und Gewerkschaftsvorstandes und verbreitete ihn – als Sonderausgabe der „Roten Fahne“ mit dem Datum 10. Februar 1934⁶ – in ihrem eigenen Namen in den Betrieben. 
Auch während der vier Kampftage zwischen 12. und 15. Februar waren es fast ausschließlich Kommunisten, die mit Flugblättern und Streuzetteln so etwas wie eine Gegenöffentlichkeit zur Regierungspropaganda durch Zeitungen und Radio herstellten, wobei diese – in Wien und in der Obersteiermark verbreiteten – Flugschriften meist mit „K.P.Ö. / S.P.Ö.“ unterzeichnet waren. In Steyr übernahmen kommunistische Arbeiter der Steyr-Werke während der Kämpfe die Reparatur der Waffen, in Wien gelang es dem kommunistischen Medizin-Studenten Fritz Jerusalem (der später unter dem Namen Fritz Jensen bekannt wurde, vor den Nazis nach China flüchtete und sich an dem von Mao Zedong geführten „Langen Marsch“ beteiligte), eine Art Sanitätsdienst aufzubauen, indem er schwerverwundete Schutzbündler heimlich im Lainzer Krankenhaus unterbrachte und besonders gefährdete Februarkämpfer später seiner Beiwagen-Maschine in die CSR in Sicherheit brachte.⁷
Die Februarkämpfe in Österreich waren – neben der erfolgreichen Abwehr eines faschistischen Putschversuchs in Frankreich zwischen 9. und 12. Februar 1934 durch Massendemonstrationen und einen von Kommunisten und Sozialisten gemeinsam organisierten Generalstreik – für Georgi Dimitroff, nach seiner Freilassung aus deutscher Haft und seiner Rückkehr in die Sowjetunion, die Bedeutung des Zusammengehens von Sozialdemoraten und Kommunisten bei der Abwehr der faschistischen Gefahr herauszustreichen, unter Anderem in seinem auch als Broschüre verbreiteten „Brief an die österreichischen Arbeiter“. Der Februar 1934 war somit – nach dem X. Plenum des Exekutivkomitees der Komintern im Dezember 1933, das noch einmal die „Sozialfaschismustheorie“ bekräftigt hatte – der Anlass zu jener Änderung der Politik der Komintern, die schließlich zu der auf dem VII. Weltkongress 1935 propagierte „Volksfront“-Politik führte.
Von den in die Tschechoslowakei geflüchteten Schutzbündlern fanden 750 Zuflucht in der Sowjetunion⁸, 160 von ihnen fuhren 1936/37 nach Spanien, um als Angehörige der Internationalen Brigaden (meist im „12.-Februar-Bataillon“) im dreijährigen Bürgerkrieg die republikanische Regierung gegen die Franco-Putschisten zu verteidigen, über 200 kehrten noch vor 1938 nach Österreich zurück. Von den rund 400 in der UdSSR verbliebenen Schutzbündlern fielen vermutlich rund 150 dem stalinistischen Terror zum Opfer, weitere 20 bis 30 kehrten erst nach jahrelanger Lagerhaft zurück. 46 Schutzbündler wurden zwischen 1939 und 1941 den Behörden Nazi-Deutschlands übergeben, einige davon kamen in Konzentrationslagern ums Leben. Das Schicksal dieser Menschen, von denen der größte Teil Mitglieder der Kommunistischen Partei war, blieb auch nach den Enthüllungen Chrustschows über Stalin auf dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 innerhalb der KPÖ ein Tabu, das erst in den späten 1980er Jahren gebrochen wurde – zunächst, noch zögerlich, in der 1987 erschienenen Parteigeschichte⁹ und nach der teilweisen Öffnung der sowjetischen Archive in Form eines Forschungsauftrags des Parteivorstands an Barry McLoughlin, der 1991, gemeinsam mit Walter Szevera, die erste Liste mit Biografien rehabilitierter „Stalin-Opfer“ publizierte, die zu einem Großteil aus ehemaligen Februarkämpfern bestand.¹⁰
Es war offenbar diese Tabuisierung des stalinistischen Terrors, die fast vier Jahrzehnte lang eine Darstellung der KPÖ-Geschichte zwischen 1934 und 1938 verhinderte. Während der Kampf der KPÖ gegen die NS-Diktatur schon im Referat des KPÖ-Generalsekretärs Friedl Fürnberg auf dem 13. Parteitag (1946) ausführlich gewürdigt wurde und seit 1963¹¹ auch Gegenstand kommunistischer Geschichtsschreibung war, endeten die parteiinternen Schulungsmaterialien zur Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung mit dem Jahr 1934. Die erste ausführliche Darstellung der Geschichte der KPÖ zwischen 1934 und 1938 war in Arnold Reisbergs Buch zum 40. Jahrestag der Februarkämpfe¹² enthalten.

Anmerkungen
1/ Grundlage des nachfolgenden Beitrags sind, soweit nicht anders angegeben: Winfried Garscha/Hans Hautmann, Februar 1934 in Österreich, Berlin-Wien 1934 (dort sind auch zahlreiche Flugblätter und Streuzettel der KPÖ aus den Februartagen 1934 im Faksimile abgedruckt); Historische Kommission beim Zentralkomitee der KPÖ (Hrsg.), Die Kommunistische Partei Österreichs. Beiträge zu ihrer Geschichte und Politik, Wien 1987, ²1989, darin v.a. die Abschnitte 1931-1933 (Winfried R. Garscha, Organisierung der Abwehr gegen den drohenden Faschismus) und 1934-1938 (Winfried R. Garscha/Hans Hautmann/Willi Weinert, Im Kampf gegen den Austrofaschismus); der Text stützt sich außerdem auf zahlreiche Gespräche des Autors mit Beteiligten in den 1970er und 1980er Jahren.
2/ Die im Herbst 1934 aus dem Zusammenschluss mehrerer linkssozialistischer Gruppierungen entstandene Partei arbeitete zwar mit der im Brünner Exil gebildeten Auslandsleitung der österreichischen Sozialdemokratie unter dem bisherigen Parteiführer Otto Bauer zusammen, nannte sich aber in bewusster Abgrenzung von der bisherigen Parteilinie „Revolutionäre Sozialisten“. RS und die KPÖ organisierten Mitte der 1930er Jahre jeweils rund 16.000 Mitglieder, während das Stärkeverhältnis zwischen SDAP und KPÖ in den 1920er Jahren fast 100:1 betragen hatte. – Zum Vergleich: Die seit Juni 1933 von der Dollfuß-Regierung verbotene österreichische NSDAP zählte Mitte der 1930er Jahre rund 70.000 und Ende 1937 bereits über 100.000 Mitglieder.
3/ Paradigmatisch hierfür: Valentin Strecha, Widerstand für Österreich (=Biografische Texte zur Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung, hrsg. von der Historischen Kommission beim Zentralkomitee der KPÖ, Bd. 1), Wien 1988.
4/ Österreichisches Staatsarchiv/Archiv der Republik, Bundeskanzleramt/Inneres, IV/2406/Febr.34/Kt.4. (Auf diese Liste wurde der Autor dankenswerterweise vom Verfasser der gründlichsten Untersuchungen über die Angehörigen des Republikanischen Schutzbundes, ihre politischen Motive und persönlichen Schicksale, Barry McLoughlin, aufmerksam gemacht.)
5/ „Sozialfaschismustheorie“: die Sozialdemokratie als Spielart des Faschismus, wobei Hauptangriffsziel die Linken in der SDAP waren, weil sie die Hauptverantwortung dafür trügen, dass die angeblich revolutionären Massen den sozialdemokratischen Betrug nicht durchschauten.
6/ Faksimile in: Garscha/Hautmann, a. a. O., S. 102.
7/ Eva Barilich, Fritz Jensen. Arzt an vielen Fronten (=Biografische Texte zur Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung, hrsg. von der Arbeitsgemeinschaft der KPÖ für Geschichte, Bd. 5), Wien 1991, S. 50 ff.
8/ Ausführlich dazu: Barry McLoghlin/Hans Schafranek/Walter Szevera, Aufbruch – Hoffnung – Endstation. Österreicherinnen und Österreicher in der Sowjetunion 1925-1945, Wien 1997.
9/ Nach monatelangen Diskussionen einigte sich die Historische Kommission der KPÖ auf einen ganze zwei Seiten langen Text, der keine Zahlenangaben über die Opfer enthielt: Die Kommunistische Partei Österreichs. Beiträge zu ihrer Geschichte und Politik, a. a. O., S. 243. – Das zum 40. Jahrestag der Februarkämpfe erschienene Buch von Karl R. Stadler (Opfer verlorener Zeiten. Die Geschichte der Schutzbund-Emigration 1934, Wien 1974) wurde zwar rezensiert – wobei vor allem auf die zahlreichen Fehler Stadlers hingewiesen wurde –, bildete jedoch keinen Anlass für eine auch noch so vorsichtige Stellungnahme zu diesem Problem.
10/ Barry McLoughlin/Walter Szevera, Posthum rehabilitiert. Daten zu 150 österreichischen Stalin-Opfern, Wien 1991.
11/ Hermann Mitteräcker, Kampf und Opfer für Österreich. Ein Beitrag zur Geschichte des österreichischen Widerstandes 1938 bis 1945, Wien 1963.
12/ Arnold Reisberg, Februar 1934. Hintergründe und Folgen, Wien 1974.

Mitteilungen der Alfred Klahr Gesellschaft, Nr. 1/2004
Dieser Beitrag von Winfried R. Garscha ist auch erschienen in den Mitteilungen des Filmarchiv Austria, Nr. 13.